FAQs für den Sozialismus des 21. Jahrhunderts:

Interessiert am Sozialismus des 21. Jahrhunderts, Äquivalenzwirtschaft und partizipativer (teilhabender) Demokratie ?

Wenn ,man beginnt, sich mit der Thematik zu beschäftigen, gibt es am Anfang viele Fragen. Wir haben versucht, die wesentlichen Fragen zusanmmenzustellen und zu beantworten.

 

 

 

Was ist das Neue Historische Projekt – Sozialismus des 21. Jahrhunderts ?

In der jüngeren Menschheitsgeschichte gab es 2 große historische Projekte, die grundlegend die Wirtschaft und gesellschaftliche Entwicklung bestimmt haben:

 

1. der Kapitalismus, der als chrematistische (ausbeuterische, profitorientierte) Handelsgesellschaft in Grundzügen seit 5000 Jahren besteht und sich seit Jahrhunderten anpasst und verändert, aber nie seinen destruktiven, ausbeuterischen Charakter abgelegt hat.

 

2. der „realexistierende Sozialismus“ als erster großer und dauerhaft angelegter Gegenentwurf der Menschheitsgeschichte zum Kapitalismus, der nach 70 Jahren an seinen inneren Widersprüchen und dem ökonomischen Druck der sich immer mehr globalisierenden Welt zerbrach.

 

Mit dem Ende des „realexistierenden Sozialismus“ sowjetischer Prägung wurde von den Vertretern des neoliberalen Kapitalismus das „Ende der Geschichte“ ausgerufen. Nunmehr sollte nur noch dauerhaft ein in seinen Entwicklungsfähigkeiten unbegrenztes kapitalistisches Weltsystem existieren.

Doch es zeigt sich, dass auch der Kapitalismus historisch erschöpft ist. Er war und ist nicht in der Lage, die grundlegenden Probleme der Mehrheit der Menschheit zu lösen. Neben den inneren Widersprüchen, die in weiten Teilen der Welt immer wieder für Unruhen, Bürgerkriege oder Kriege sorgen, gerät das kapitalistische System immer stärker  in einen ökonomischen Sog, der es zu zerreißen droht.

Es ist daher an der Zeit, dass ein Neues Historisches Projekt der Menschheitsgeschichte –abseits von real-existierendem  Sozialismus und Kapitalismus – entsteht.. Der Mensch soll im Zentrum der Wirtschaft stehen, und nicht der Profit. Dieses Neue Historische Projekt bezeichnen wir als „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“. Er wächst aus den Erfahrungen und Vorzügen beider historischen Systeme, ohne deren Fehler und Nachteile zu wiederholen. Dieses neue Historische Projekt ist kein fertiger Entwurf, der „wählbar“ ist und dann umgesetzt wird. Er lebt schon in der Entstehung und Entwicklung von der Teilhabe aller interessierten Menschen und Völker. Viele Fragen und Antworten müssen gemeinsam entwickelt werden.  Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist ein dynamischer, sich immer weiter entwickelnder Prozess und kein starres Modell, das auf Knopfdruck ohne Zutun der Menschen funktioniert.

 

Was versteht Ihr unter „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ ?

Mit dem Wort „Sozialismus“ verbinden wir grundsätzlich Ideale, wie sie seit der Frühzeit der Arbeiterbewegung im 19. Jahrhundert vertreten wurden – allem voran soziale Gerechtigkeit, gleiche Chancen und Möglichkeiten für alle Menschen, unabhängig von Geschlecht oder Herkunft, sowie das Ende der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen.  Damit stellen wir uns in die gute Tradition dieser frühen globalen Sozialbewegung.  Gleichzeitig machen wir mit der Bezeichnung „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ aber auch deutlich, dass die Zeit nicht stehen geblieben ist und der   Sozialismus in wesentlichen Punkten einer Weiterentwicklung bedarf. In der Geschichte des traditionellen Sozialismus – nennen wir ihn des Sozialismus des 20.jahrhunderts – wurden viele Fehler begangen.  Diese Fehler, darunter auch nicht zu rechtfertigende Verbrechen – dürfen sich nicht wiederholen, und sie schmerzen jeden aufrechten Sozialisten zutiefst. Aber gerade darum sehen wir es als notwendige Aufgabe, einen neuen Sozialismus – den Sozialismus des 21. Jahrhunderts – zu entwickeln. In der Tradition der guten Ideale, mit den Erfahrungen der Moderne und den Möglichkeiten der Zukunft.

 

Was sind die wesentlichen Elemente des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ?

Der „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“  beruht im wesentlichen auf zwei zentralen Elementen:

Auf wirtschaftlicher  Ebene ist dies die Herstellung eines wertgleichen Austauschs auf Basis einer „Äquivalenzökonomie“, die die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen im Arbeitsprozess beendet. Auf politischer Ebene ist dies die Einführung einer partizipativen (teilhabenden) Demokratie mit weitgehender Kontrolle aller Entscheidungsprozesse durch die Bevölkerung..

 

Was ist Äquivalenzwirtschaft / Äquivalenzökonomie ?

Jedes geschlossene System, so auch jedes Wirtschaftssystem, ist in sich ausgeglichen, das heißt, grundsätzlich kann nicht mehr aus ihm entnommen werden, als in ihm enthalten ist.  Dies gilt auch im Kapitalismus und auf globaler Ebene. Bedeutet zum Beispiel: jedem Guthaben steht eine gleich große Schuld gegenüber.  Damit ist allerdings nicht geklärt, WER über Guthaben und Schulden verfügt, und auch nicht, in welcher Höhe. Im Kapitalismus ist dies ganz individuell, und in der Regel ungerecht verteilt. 0,5 % der (reichsten) Weltbevölkerung verfügen über knapp 40 % des weltweiten Reichtums.  Daraus resultiert ein Großteil der Probleme dieses Planeten. Eine Umverteilung tut also Not – aber wie kann die aussehen, und wie kann sie gerecht sein ?

Unsere Antwort ist das Äquivalenzprinzip, der wirtschaftliche Austausch auf Basis gleicher Werte (äqui = gleich, valent = wert). Es beruht auf dem Grundsatz, dass jedes Individuum, das zum Wirtschaftsgeschehen beiträgt, nur ein Anrecht auf eine Menge  an Waren und Dienstleistungen hat, den es selbst in Form gleichwertiger Arbeitsleistung in den Wirtschaftskreislauf eingebracht hat.  Der universelle Wertmaßstab ist dabei nicht bedrucktes Papier mit Euro- oder Dollar-Noten, sondern allein die geleistete Arbeitszeit als unverfälschbarer Maßstab (quasi als Urmeter der Wertermittlung).

 

Warum verwendet Ihr die Arbeitszeit als Wertmaßstab ?

Weil es allein die menschliche Arbeitskraft ist, die wertschaffend ist. Die für die Schaffung einer Ware oder Dienstleistung aufgewendete Arbeitszeit ist  ein direkter, unverfälschbarer und objektiver Wertmaßstab – nicht wie etwa ein Preis in einer bestimmten Währung, der je nach Bedeutung und Marktmacht der Produzenten subjektiv festgelegt wird oder sich im besten Fall auf dem „Markt“ über Angebot und Nachfrage bildet, aber auch dann kein Maßstab für den tatsächlichen Wert ist.

Beispiel: obwohl sich die Förderbedingungen für Rohöl und die Kosten zur Aufbereitung in Kraftstoffe im Laufe von Monaten wenig ändern, können wir täglich beobachten, wie die Preise sich verändern. Dies gilt auch für die meisten anderen Waren und Dienstleistungen.

Beim Äquivalenzprinzip werden keine Preise für  Waren und Dienstleistungen angegeben, sondern die in ihnen enthaltenen Arbeitszeiten,  die für die Schaffung der Waren und Dienstleistungen aufgewendet wurden. Auf dieser Basis erfolgt dann ein wertgleicher (äqui-valenter) Austausch.

Man kann sich das so vorstellen, als ob alle Arbeitsstunden der Arbeitenden  einer Volkswirtschaft in einem großen Topf gesammelt werden.  Jeder Mensch hat nun ein Anrecht, den gleichen Anteil an Arbeitsstunden (Zeitwert), den er in den Topf getan hat (durch seine Mitwirkung am Wirtschaftsleben), auch wieder aus diesem Topf zu entnehmen, das heißt, dafür andere Waren Dienstleistungen im gleichen Zeitwert zu erhalten.

Der Unterschied zum bisherigen System ? Jeder erhält den vollen Gegenwert für seine geleistete Arbeit.  Es gibt keine Möglichkeit mehr, auf Kosten anderer Arbeit einen eigenen Profit / Mehrwert in die eigene Tasche zu wirtschaften, denn das neue Wertsystem ist völlig transparent. Preise und Löhne können nicht länger die Ausbeutung der Arbeitskraft verschleiern.

Beispiel: Erhalte ich 10 € Stundenlohn und kaufe für 10 € ein – wie soll ich heute bewerten können, ob dieses Tauschverhältnis gerecht und angemessen ist ?  Während ich selbst für 10 € vielleicht 1,5 Stunden arbeiten musste, waren für die Erzeugung des Produktes vielleicht nur 5 Minuten erforderlich ?

Daher ist es eine unserer Forderungen, dass auf Geldnoten auch die äquivalente Arbeitszeit aufgedruckt wird. Einer Arbeitsstunde steht in der EU im Mittel ein Geldwert von 30 € gegenüber. Somit muss ein 10 €-Schein parallel die Bezeichnung „20 Minuten“ tragen.  Erhält man für eine Stunde Arbeit nur 20 Minuten ausgezahlt, leuchtet sofort ein, dass man gerade übers Ohr gehauen wurde.  Produkte sind ebenfalls mit den in ihnen enthaltenen (aufsummierten) Arbeitszeitwerten zu kennzeichnen.

 

Was ist mit denen, die nicht arbeiten können oder wollen ? Müssen die dann verhungern ?

Natürlich nicht, schließlich sind wir Sozialisten, streben also ohnehin eine sozial ausgewogene und gerechte Gesellschaft an. Es gibt viele Menschen, die nicht in der Lage sind, zu arbeiten. Kinder, Kranke, Behinderte, Alte... sie alle haben ein Anrecht auf eine gute Versorgung. Daher wird es auch in der neuen Äquivalenzwirtschaft sogenannte „gesellschaftliche Fonds“ geben, d.h. allgemeine Abgaben, vergleichbar mit Steuern, die zur Versorgung derer dienen, die nicht arbeiten können oder sollen. Dies kann völlig transparent und für alle gleich erfolgen, z.B. dadurch, dass von jeder geleisteten Arbeitsstunde 10 Minuten in die gesellschaftlichen Fonds einfließen.

Die gesellschaftlichen Fonds fließen auch in die Grundversorgung, die für alle Menschen – unabhängig davon, wie viel sie wirklich arbeiten – eine angemessene, lebenswerte Grundsicherung ermöglicht. Damit ist das Notwendigste für ein menschenwürdiges Leben wie Kleidung, Nahrung, Wohnung zunächst abgedeckt. Allerdings ist klar, dass jeder Mensch selbst darüber entscheiden kann, wie er sein Leben gestalten und in welchem Maß er mehr Güter konsumieren möchte.  Dem einen mag die Grundsicherung genügen, der andere möchte mehr. Dieses Mehr steht nur denen zur Verfügung, die auch arbeiten. Allerdings gehört es auch zur neuen Gesellschaft, dass „Arbeit“ mehr umfasst als die reine Lohnarbeit. Zum Beispiel gehören auch häusliche Arbeit, Kindererziehung, Pflegedienste, Nachbarschaftsdienste etc., die heute in der Regel völlig unentlohnt sind, zukünftig mit in die zu entlohnende Kategorie Arbeit.

Wir sind uns sicher: die heutige Arbeit in der kapitalistischen Gesellschaft hat zur Deformation des Begriffs und des Sinns der Arbeit geführt.  In einer vom Profit befreiten Gesellschaft wird die Arbeit wieder als menschliche, schöpferische Eigenschaft –als Bedürfnis, sich und anderen zu dienen – verstanden werden.  Von diesem Bedürfnis, sich einzubringen und im Rahmen seiner Möglichkeiten zu betätigen, wird niemand ausgeschlossen werden. Arbeit wird immer genügend vorhanden sein, um eine bessere Zukunft zu gestalten.

 

Was ist mit bisher unentlohnter Tätigkeit ?

Die heute noch unentlohnten Tätigkeiten wie häusliche Arbeit, Kindererziehung, Pflegedienste, Nachbarschaftsdienste etc. werden der Lohnarbeit gleichgestellt, denn sie sind gesellschaftlich wichtige und notwendige Tätigkeiten und als solche äquivalent (gleichwertig) zu entlohnen.

 

Was ist mit künstlerischer Arbeit ?

Die Zeiten der „brotlosen Kunst“ sind im Sozialismus des 21. Jahrhunderts vorbei! Jeder nach seinen Möglichkeiten, jeder nach seinen Fähigkeiten!

Die Zeiten von finanzschwachen Theatern und Orchestern sind vorbei, denn wenn 20 Künstler an einem Theaterabend über 2 Stunden 200 Besucher erfreuen können, liegen die in Zeitwerten abgerechneten „Abendeinnahmen“ an jedem Spieltag um den Faktor 10 höher als die eingesetzte Zeit der Künstler. Dadurch werden auch die auftrittsfreien Übungszeiten der Künstler  abgedeckt, sowie sonstige Aufwendungen für den Betrieb und Unterhalt des Spielhauses.

Ebenso verhält es sich mit der Malerei und anderen Künsten, bei der der Erwerb von Kunstwerken in der neuen Gesellschaft nicht länger ein Privileg der Reichen ist. Ein Kunstwerk hat genau den (Zeit-) Wert, der für seine Herstellung erforderlich war.  Grundsätzlich ist es dadurch allen Menschen möglich, nach dem Äquivalenzprinzip Kunstwerke zu erwerben.  Dies wird nicht nur vielen mittellosen Künstlern helfen, sondern wird auch einen neuen Stellenwert für die Kunst schaffen, die allgegenwärtig in der neuen Gesellschaft sein wird und für jeden zugänglich ist.

 

Wie soll denn Arbeit bewertet werden, wie werden Geschäfte abgewickelt ?

Hier sind natürlich noch viele Details zu diskutieren, aber wir stehen ja auch schließlich nicht vor der Situation, morgen gleich die Regierungsgeschäfte zu übernehmen... :-)

Grundsätzlich ist aber zum Beispiel ein System von Zeitbanken denkbar. Einziger Sinn und Zweck von Banken (oder EINER Bank) wäre dann die Verwaltung von Zeitkonten. Der Zahlungsverkehr würde rein elektronisch erfolgen, z.B. über mobile Zahlungssysteme (z.B. per Handy/Smartphone mit elektronischer Signatur).  Dadurch sind auch direkte „Geschäftsabwicklungen“ zwischen einzelnen Personen möglich, auch z.B. für bisher unentlohnte Tätigkeiten.

Beispiel: Der Rentner Max hat ein aktuelles  Guthaben von 300 Stunden auf seinem Zeitkonto. Max möchte gerne zum Friseur, braucht dafür aber Unterstützung. Sein Nachbar Hannes fährt ihn zum Friseur, das dauert insgesamt 45 Minuten. Dafür quittiert Max die 45 Minuten, die Hannes für ihn gearbeitet hat, auf Hannes Handy.  Hannes bekommt auf seinem Zeitkonto 45 Minuten gutgeschrieben, Max bekommt sie abgezogen. Wenn Max Lust hat, kann er Hannes elektronisch noch bescheinigen, dass er zufrieden mit der Unterstützung war (elektronische Referenz). Das hilft Hannes, zukünftig weitere Angebote aus der Nachbarschaft zu erhalten.

 

Wie viele Stunden muss man  dann arbeiten ?

„Müssen“ muss niemand. Aber wir gehen davon aus, dass nach der Befreiung der Arbeit vom Profitstreben die Arbeit wieder zu einem menschlichen Bedürfnis, und nicht als notwendiges Übel oder als Last verstanden wird. Dadurch, dass anders als im Kapitalismus allen Menschen die Möglichkeit gegeben wird, zu arbeiten, teilt sich die notwendige Arbeit auf viel mehr Menschen auf, als dies heute der Fall ist. Zugleich reduziert sich die notwendige Arbeitszeit, da keine Produkte und Dienstleistungen mehr hergestellt werden sollen, für die es keine Notwendigkeit gibt und für die heute ein Bedarf nur künstlich durch die Werbung erzeugt wird. Unter diesen Voraussetzungen lässt sich bereits heute die täglich notwendige Arbeitszeit auf wenige  Stunden am Tag reduzieren, ohne dass es dabei zu materiellen Einbußen käme.  In einem ersten Schritt wäre dadurch z.B. die Einführung einer Halbtags-Arbeitsgesellschaft möglich.

 

Wie wollt Ihr eine ressourcenschonende, umweltfreundliche Produktion erreichen ?

Auch der Verbrauch von Ressourcen kann in der  Äquivalenzwirtschaft nach Zeiteinheiten bewertet werden.  Zum Beispiel dadurch, dass man die Wiederherstellungszeit (Reproduktionszeit) eines Rohstoffes berücksichtigt, also die Zeit, die z.B. für ein vollständiges Nachwachsen eines Baumes vergeht. Schnell erneuerbare Rohstoffe (z.B. nachwachsende Rohstoffe) sind somit wettbewerbsfähiger (günstiger) als solche, die lange Zeiten für ihre Reproduktion benötigen (die Bildung von Erdöl erfordert geologische Zeiträume...). Zusätzlich fließen in die Ermittlung des Werts eines Rohstoffes auch die Zeiten ein, die für seine Gewinnung bzw. innerhalb der Verarbeitungskette benötigt werden, ebenso die aufsummierte Arbeitszeit, die z.B. für die Beseitigung von Umweltschäden durch die Rohstoffgewinnung oder-nutzung benötigt wird.  Damit ist die Möglichkeit einer nachhaltigen ökonomischen Bewertung von Rohstoffen gegeben, die neben positiven ökologischen Aspekten vor allem den rohstofffördernden Entwicklungsländern zu Gute kommt und deren Entwicklung fördert. Kaffee, Kakao, Baumwolle etc. würde wesentlich höherwertig gehandelt werden, da deren Ernte arbeitsintensiv ist.  Der heutige Handel  auf Basis von (sehr geringen) Weltmarktpreisen in Euro oder US-Dollar verzerrt diesen Fakt völlig und führt zu einer stetigen Benachteiligung der Länder des Südens.

Ein weiterer positiver Effekt: Die heimische Industrie muss nicht länger mit Billiglohnländern konkurrieren, denn „Billiglohn“ gibt es in einer Äquivalenzwirtschaft nicht mehr. Es kann sich dann z.B. wieder lohnen, heimische Steinkohle zu fördern, denn die Fördertechniken sind modern und der Arbeitszeitaufwand gegenüber weniger entwickelten Fördertechniken geringer. Die mit  modernen Mitteln betriebene Förderung heimischer Rohstoffe wäre dann wieder wettbewerbsfähig. Damit entfiele der soziale und ökologische Unsinn, Rohstoffe vom anderen Ende der Welt anzutransportieren, nur weil die „Preise“ des Exporteurs  zu Lasten der Arbeitenden beider Länder (!) niedriger sind als die der heimischen Rohstoffe.

 

Wir wirkt sich in Eurem System der Zuwachs der Produktivität  / die Weiterentwicklung der Technik aus ?

Im Kapitalismus ist die Weiterentwicklung der Technik tatsächlich ein Problem, denn immer höhere Produktivität führt zur Verringerung der erforderlichen menschlichen Arbeitskraft. Durch neue Technologien/Rationalisierungen sinkt der in einem Produkt enthaltene Anteil der menschlichen Arbeitskraft stetig – damit sinkt auch der mögliche Profit durch die Ausbeutung der Arbeitskraft.  Hohe Profite lassen sich nur noch erzielen, wenn die Arbeitskraft stärker ausgebeutet wird, und/oder mehr und mehr Waren verkauft werden. Beidem sind natürliche Grenzen gesetzt. Dem Warenabsatz dadurch, dass niemand 3 Handy und 5 Waschmaschinen braucht (Überproduktion). Der Ausbeutung dadurch, dass der Ausgebeutete sich spätestens dann anfängt zu wehren,  wenn der Lohn nicht mehr für sein eigenes Leben ausreicht.  Beides erleben wir zur  Zeit als tiefgreifende, systemische Krise des Kapitalismus. Sozialisten des 21. Jahrhunderts können darüber nur lachen. Denn die Erhöhung der Produktivität führt nicht zur Krise, sondern zur Blüte der Zivilisation. Die gesellschaftlich notwendige Arbeitszeit verringert sich dadurch stetig (z.B. von 4 Stunden pro Tag auf 2,5 Stunden) , bei gleich bleibendem oder wachsendem Reichtum der Gesellschaft.  Die frei gewordene Zeit steht den Menschen zur Verfügung!

 

Lohnt es sich in der Äquivalenzwirtschaft, besonders langsam zu arbeiten, wenn die Arbeitszeit der Wertmaßstab ist ? Wird nicht Unproduktivität gefördert ?

Diese Frage wird häufig gestellt: hat nicht jemand, der ein Produkt besonders langsam herstellt, einen Vorteil, weil in „seinem“ Produkt besonders viel Arbeitszeit steckt ? Kann er dieses Produkt dann nicht gegen überproportional viele andere Waren eintauschen, die mit weniger Zeitaufwand (vom Fleißigeren)  produziert wurden ?

Die Antwort ist „Nein“, denn so kann das nicht funktionieren. Für die wesentlichen Waren und Dienstleistungen wird es entsprechende statistische Kenngrößen über durchschnittlich erforderliche Arbeitszeiten geben (dies ist übrigens bereits heute der Fall!). Jemand, der besonders langsam arbeitet, hat also keinen Vorteil, sondern wird seine Waren und Dienstleistungen wahrscheinlich nicht los, wenn klar ist, dass diese an anderer Stelle gegen weniger Zeitäquivalente zu haben sind.  Zumindest bei Waren wird es also festgesetzte (und statistisch belegte)  Zeitwerte geben, die die heutigen Preisschilder ersetzen werden.  Diese Zeitwertfestlegungen ändern sich nur, wenn durch eine verbesserte Produktivität zukünftig im Durchschnitt weniger menschliche Arbeitskraft benötigt wird, um sie herzustellen.

Bei Dienstleistungen sieht es etwas anders aus, denn wie lange z.B. ein Friseur für einen Haarschnitt benötigt, hängt ja auch von der gewünschten Frisur ab. Dennoch wird man wohl nicht zweimal zum gleichen Friseur gehen, wenn dieser nur alle 5 Minuten eine Handbewegung vollführt.

 

Werden alle Betriebe verstaatlicht ?
Nein, wozu ? Bei der Realisierung des Äquivalenzprinzips wird die Ausbeutung des Menschen durch den Menschen aufgehoben, jeder Mensch hat den verfassungsmäßig garantierten Anspruch auf den vollen Wert seiner geleisteten Arbeitszeit  - der Angestellte genau so wie ein Unternehmer.  Der Besitz eines  Unternehmens ist daher kein geeignetes Instrument mehr, die Arbeitskraft anderer Menschen für den eigenen Profit auszunutzen.  Der Besitz von Produktionsmitteln ist dann  belanglos, wenn aus den Besitztiteln keine weitergehenden Rechte des Besitzenden resultieren.

Dennoch wird es Verstaatlichungen – oder besser: Vergesellschaftungen – geben. In Bereichen, in denen eine Wirtschaftsplanung sinnvoll ist.  Zum Beispiel bei der Ver- und Entsorgung (Strom, Wasser/Abwasser, Abfall), Transport- und Verkehrswesen/Logistik, Gesundheitswesen. Kurz: bei allen Bereichen, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Versorgung notwendig sind.

 

Warum wollt ihr keine prinzipielle Enteignung aller Produktionsmittel ?

Das Eigentum an Produktionsmitteln ist in der kapitalistischen Gesellschaft das wesentliche Machtinstrument, um Preise für Waren, aber auch für die Arbeitskraft der Produzenten festlegen zu können. Mit der Einführung der Äquivalenzökonomie und dem rechtlich einklagbaren Anspruch jedes Arbeitenden auf Erhalt des vollen Werts seiner Arbeitskraft – gemessen in Stunden -  verliert dieses Machtinstrument seine Bedeutung. Es gibt für den Besitzer der Produktionsmittel keinen Raum mehr für die Abschöpfung von Mehrwert aus der Arbeitskraft seiner Angestellten. Aus diesem Grund ist eine Enteignung auch nicht notwendig.

Es gibt aber wichtige Ausnahmen: Die Art der Produktionsmittel darf nicht dazu Gelegenheit geben, sie selbst als Machtinstrumente durch ihre Eigentümer zu missbrauchen, um die neue sozialistische Gesellschaft zu bedrohen.  Dies betrifft z.B. die Energieversorgung, Transport und Produktion von Grundnahrungsmitteln, aber auch z.B. die  Rüstungsproduktion  – aus diesem Grund sind bestimmte Bereiche der Produktion tatsächlich zu vergesellschaften und unter demokratische Kontrolle der Bevölkerung zu stellen.

 

Heißt dass, das wir wieder riesige, unflexible Bürokratien – typische Staatsbetriebe -  bekommen ?

Dem Namen nach vielleicht schon, aber die Bezeichnung und Eigentumsform ist in der neuen Gesellschaft belanglos. Unabhängig davon können diese Unternehmen ebenfalls flexibel und dynamisch geführt werden – dies ist allein eine Frage der Qualität des Managements. Und es spricht nichts dagegen, diese Unternehmen mit den gleichen Mitarbeitern und Führungskräften weiter zu führen wie zuvor in privater Form. Das einzige, was sich ändert ist, dass es keine privaten Entnahmen der Profite mehr geben wird, sondern die produzierte Leistung allen Mitarbeitern – und letztendlich der Gesellschaft – gleichermaßen zu Gute kommt.  Und der Unternehmer ist kein unangefochtener Patriarch mehr, sondern muss sich vor wesentlichen Entscheidungen der Diskussion mit seinen Mitarbeitern (nicht Aufsichtsräten und Aktionären!) stellen.

 

Welchen Anreiz sollte ein Unternehmer noch haben, ein Unternehmen zu gründen ?

Die wenigsten Unternehmer /Startups im klassischen Sinne gründen ein Unternehmen ausschließlich aufgrund der Profiterzielungsabsicht. Am Anfang steht zunächst eine gute Idee, Kreativität, anschließend der Erfolg oder Misserfolg. Finanzieller Erfolg / Reichtum aus Profit ist in der heutigen Gesellschaft sicher die wesentliche Form der Anerkennung.  Doch wie erbärmlich ist das, wenn Kreativität und Schaffenskraft sich vor allem in Gelderwerb ausdrückt ? Sind es nicht eigentlich Werte wie gesellschaftliche  Anerkennung, persönliches Lob, Spaß an der Arbeit und Freiräume, sich mit seinen Ideen zu entfalten, die wichtig sind und einen beflügeln, neue Unternehmungen anzugehen ?

Der Sozialismus des 21. Jahrhunderts wird weiter von der Kreativität und dem Wettbewerb solcher Unternehmer leben. Sie werden weiterhin ihre Unternehmen lenken und führen, auch wenn sie nicht mehr das zig- oder hundertfache dessen verdienen, was ihre Mitarbeiter an Lohn enthalten.  Es bleiben „ihre“ Ideen, ihre Unternehmungen. Sie tragen weiter die Verantwortung für den Erfolg ihrer Idee und können sich dafür mit ganzer Kraft einsetzen. Aber sie tragen nicht mehr die Gefahr, in den finanziellen Ruin zu geraten und am Ende alleine da zu stehen.  Vielen heutigen kapitalistischen Unternehmern wird dieses neue System nicht gefallen. Aber es wird viele andere geben, die an ihre Stelle treten, denen dieses neue System erst die Möglichkeiten gibt, sich unternehmerisch zu entfalten.  Und die besten, kreativsten Unternehmer waren seit jeher jene, die ihre Visionen umsetzen wollten – nicht die, die nur auf den eigenen Geldbeutel schielten.

 

Gibt es denn dann noch Wettbewerb ? Ist das nicht das Ende der Kreativität und Vielfalt bei Waren und Dienstleistungen ? Zurück zum sozialistischen Einheitsgrau ?

Es ist tatsächlich eine Errungenschaft der kapitalistischen Gesellschaft, durch Wettbewerb eine Vielfalt von Ideen und daraus neue Waren und Dienstleistungen entstehen zu lassen. Dieser Wettbewerb ist ein wesentlicher Innovationsmotor – warum sollte der Sozialismus des 21. Jahrhunderts auf dieses positive Element verzichten ? Es werden sich in der neuen Gesellschaft die Produkte durchsetzen, die den größten Nutzen oder den höchsten „Wow!“-Effekt bei den niedrigsten Zeitgegenwerten ermöglichen.  Dafür ist eine Menge Kreativität und Know How erforderlich – nur die besten Produkte werden dauerhaft bestehen. Dadurch wird es auch in der neuen Gesellschaft Wettbewerb um die besten Ideen geben.

 

Eine Schöne Utopie. Aber Euer System scheitert spätestens im grenzübergreifenden Austausch und Warenverkehr mit anderen Ländern.

Wir sind realistisch. Einen zeitgleichen globalen Wechsel wird es nicht geben, für eine längere Übergangszeit werden mehrere Systeme parallel auf der Welt existieren.  Daher ist eine Konvertierbarkeit (Umwandelbarkeit) der Zeitwerte für Waren und Dienstleistungen (auf Basis von Arbeitszeiten) in Preise (in Euro oder Dollar) notwendig, um den globalen Handel aufrecht zu erhalten.  Die dafür notwendigen statistischen Umrechnungstabellen sind bereits heute entwickelt.

Der globale Handel wird dadurch zunächst – wie bisher - weiter ungerecht bleiben.  Allerdings wird die Ungerechtigkeit viel transparenter sein als heute, denn es wird offenkundig, dass der Austausch auf Basis von Preisen zu einem Ungleichgewicht führt.

Beispiel:  ein baumwollexportierendes Land des Südens produziert 10.000 t Baumwolle und verkauft diese für einen Weltmarktpreis von 13 Millionen Dollar in die USA. Für die Produktion der Baumwolle waren z.B. 5 Millionen Arbeitsstunden erforderlich. Für die eingenommenen 13 Millionen kann das Land im reichen Norden Produkte zum gleichen Preis erwerben, für deren Herstellung aufgrund der höheren Produktivität aber lediglich 100.000 Arbeitsstunden erforderlich waren. Die Ungerechtigkeit wird für jeden offenkundig.

Dadurch wird zwar nicht verhindert, dass der reiche Norden weiterhin den Süden zur Annahme seiner Weltmarktpreise zwingen kann. Aber der moralische Druck, einen gleichwertigeren Austausch herzustellen, wächst. Dadurch werden sich nach und nach Wirtschaftsräume bilden, die im Innenverhältnis auf äquivalenter Ebene austauschen. Solche Wirtschafsträume können z.B. ein lateinamerikanischer Machtblock, aber auch die EU sein. Je mehr Länder sich auf dieser Basis vernetzen, umso stärker wird ihre Anziehungskraft und Vorbildfunktion für andere Länder werden.

 

Ist es nicht unmöglich, die in Waren und Dienstleistungen enthaltene Arbeitszeit zu ermitteln ? Diese Berechnungen sind doch viel zu komplex ?

Ja, es ist wirklich komplex, daher ist der Vorschlag, einen äquivalenten Austausch auf Basis der in den Produkten enthaltenen Arbeitszeiten durchzuführen in der Vergangenheit nicht umgesetzt worden, obwohl  bereits Karl Marx und vor ihm auch bürgerliche Ökonomen wie Ricardo oder Adam Smith die Arbeitszeit in Stunden und Minuten als einzigen und universellen Wertmaßstab anerkannt hatten. Aber die Zeit ist nicht stehen geblieben, und inzwischen gibt es mit Hilfe der Computertechnik und den modernen Methoden der Statistik ausreichende Instrumentarien, um diese komplexen Berechnungen durchführen zu können.

Dabei sind es vor allem die Waren, die schwierig zu bewerten sind. Bei einer Dienstleistung (z.B. das Waschen eines Autos) ist es relativ einfach, die dafür notwendige Arbeitszeit direkt zu ermitteln. Wie aber verhält es sich mit der Arbeitszeit, die in einem Flachbildschirm oder Computer aufsummiert enthalten ist ? Hier sind die Arbeitszeiten für die Gewinnung und Verarbeitung der Rohstoffe,  für die Produktion von Einzelbestandteilen, das Zusammenstecken dieser Komponenten, die Funktionsprüfung, der Versand etc. pp.  – und dies alles durch unterschiedlich qualifizierte Personen -  zu bewerten. An diesem Bespiel zeigt sich die Komplexität der Aufgabe. Aber es ist heute z.B. tatsächlich möglich, das Preisschild eines 500 € teuren Computers durch ein Schild mit der Aufschrift „23,5 Stunden“ zu ersetzen. Diese Kenntnisse und Möglichkeiten versetzen uns heute in die Lage, den Sozialismus des 21. Jahrhunderts auf Basis einer äquivalenten Wirtschaft, wie sie schon Marx als ideal sah, zu verwirklichen.

Wird dann nur noch nach dem Bedarf produziert ? Wie kann denn der Bedarf ermittelt werden ?

Wir leben heute – zumindest in den entwickelten Industrienationen - in einer Überschussgesellschaft. In der EU werden z.B. 50 % aller hergestellten Lebensmittel nicht konsumiert, sondern direkt wieder vernichtet. Im Kapitalismus werden dadurch die Profite maximiert, ohne Rücksicht auf Verluste. Dies ist ökonomischer und ökologischer Wahnsinn. Welche Verschwendung von Ressourcen, während bedeutende Teile der Weltbevölkerung noch immer in Armut leben und täglichen Mangel erleiden !

Es ist daher ein Gebot der  Vernunft, den Bedarf an Gütern regelmäßig zu ermitteln und bei der Bevölkerung abzufragen.  Die neuen technologischen Möglichkeiten können dazu genutzt werden. Kühlschränke mit Internetzugang, die  „wissen“, was in ihnen noch gekühlt wird und was bereits fehlt, gibt es schon heute.  Warum nicht schon am Wochenanfang eine Einkaufsliste für den Rest der Woche erstellen und per Internet übermitteln ? Im Supermarkt stehen die verpackten Waren im Einkaufskorb dann auf Wunsch schon zur Abholung bereit.

 

Warum sollte sich noch jemand lange ausbilden lassen und komplexe Berufe erlernen, wenn alles gleich gemacht wird und jeder nach dem gleichen Prinzip entlohnt wird ?

Neben der (geldlichen) Entlohnung gibt es auch andere Beweggründe, sich für einen bestimmten Beruf zu entscheiden: die Leidenschaft für diese Tätigkeit, die Anerkennung/das Prestige, angenehme Arbeitsbedingungen... um nur einige zu nennen. Außerdem führen längere Ausbildungszeiten automatisch zu einer „Höherwertigkeit“ der Tätigkeit, da diese Zeiten ebenfalls als Wert der Arbeitskraft berücksichtigt werden müssen.  Es wird also auch weiterhin (leichte) Differenzierungen bei den Einkommensverhältnissen geben,  abhängig z.B. von der Komplexität, aber auch der Verantwortung des ausgeführten Berufs.

Dennoch sei  eine weitere Frage erlaubt:  Würde ein Arzt den gleichen Lohn erhalten wie ein Straßenkehrer – würde er dann mit dem Straßenkehrer tauschen wollen, weil dessen Arbeit „einfacher“  ist ? Sicherlich nicht.

 

Wie haltet ihr es mit der Planwirtschaft ?

Die Planwirtschaft für wesentliche Bereiche der öffentlichen Daseinsvorsorge (z.B. Gesundheit, Grundnahrungsmittelproduktion, Transport, Energie, öffentlicher Wohnungsbau...) wird im neuen Sozialismus genauso Platz haben wie unbeplante, freie Unternehmungen, die im Wettbewerb mit anderen stehen.  Wir halten beide Elemente für notwendig, sie sind keine Gegensätze,, sondern ergänzen sich.  Während die notwendige Grundversorgung der Bevölkerung gut und langfristig beplant werden kann (z.B. unterstützt durch eine entsprechende regelmäßige Bedarfsermittlung), sind darüber hinaus gehende Ansprüche und (Konsum-)Bedürfnisse häufig einem Wandel unterworfen. Daher bedarf es neben einem beplanten (eher statischen und beständigen) Bereich auch einen flexiblen, dynamischen Bereich, der sich schnell an veränderte Lebensumstände und Ansprüche anpassen kann.  Die Kombination wird dazu führen, dass alle Menschen grundsätzlich gut versorgt sind, aber dennoch genügend Freiheit für darüber hinausgehende individuelle Deckung von Bedürfnissen besteht.

 

Wird dann jeder gleich entlohnt ?

Jein. Das Grundprinzip ist für alle gleich, doch es wird – zumindest für eine Übergangsperiode – auch Abstufungen geben müssen. Es ist nun mal ein Fakt, dass wir alle in der kapitalistischen Gesellschaft geprägt wurden, es wird daher mindestens 1 – 2 Generationen dauern, bis das Äquivalenzprinzip in Reinform  umgesetzt werden kann.

Unterschiede im individuellen Lohn können dadurch bestehen, dass bestimmte Arbeiten längere Ausbildungszeiten erfordern, die ebenfalls als Arbeitszeitanteile in die Bewertung der Arbeit einfließen.  Auch der Erfahrungsschatz von Menschen, die schon lange im Berufsleben stehen, kann positiv bewertet werden. Weitere Bewertungsfaktoren können die Komplexität der Arbeit berücksichtigen, oder den Grad an Verantwortung, den man bei einer bestimmten Arbeit übernehmen muss.  Dadurch wird der Chirurg oder Pilot auch weiterhin ein höherer Gehalt bekommen als ein Lagerist oder Verkäufer, gleichzeitig werden bisher schlecht entlohnte, verantwortungsvolle Berufe wie Pfleger/Krankenschwester  oder Busfahrer aber aufgewertet.  Über die Faktoren, die bestimmte Berufstätigkeiten aufwerten, können öffentliche Komitees demokratisch entscheiden. In jedem Fall wird Transparenz bestehen, wie sich die Gehälter zusammensetzen. Weitere Abstufungen sind nur noch über die Menge an aufgebrachter Arbeitszeit möglich.

Einkommensunterschiede wird es also auch nach dem Äquivalenzprinzip – zumindest in der Übergangsphase – noch geben, allein schon aus dem Grund, um das Abwandern von Fachkräften zu vermeiden (Brain Drain).  Allerdings wird es keine Einkommensunterschiede mehr geben, bei denen ein Manager das vielhundertfache  dessen erhalten kann, was ein normaler Angestellter bekommt. Allerdings werden Gehaltsfragen in der neuen Gesellschaft auch zunehmend an Bedeutung verlieren.

 

Droht bei Euren Konzepten nicht erneut ein bürokratischer Überwachungsstaat ?

Missbrauch von Macht ist in keiner Gesellschaftsform ausgeschlossen, daher legen wir großen Wert auf Transparenz aller Entscheidungsprozesse und demokratische Kontrolle durch die Öffentlichkeit. Dies ist der beste Schutz vor einer repressiven Überwachungsgesellschaft, ebenso wie die Beibehaltung und Erweiterung der Gewaltenteilung, die auch im neuen demokratisch-sozialistischen   Rechtsstaat eine wichtige Rolle spielen muss.

 

Was ist teilhabende (partizipative) Demokratie ?

Heute ist vor allem eine Form von Demokratie bekannt und etabliert: die repräsentative Demokratie.  Dabei werden in Abstand von mehreren Jahren sogenannte Volksvertreter (Parlamentarier) gewählt, in der Regel über Listen bzw. als Direktkandidaten der politischen Parteien.  Nach den Wahlen hat der Bürger kaum noch Einfluss – das politische Geschehen wird durch die Parteien und deren Abgeordnete geregelt. War man mit ihnen zufrieden, wählt man sie nach vier Jahren erneut, oder aber wählt eine andere Partei oder bleibt gleich ganz zu Hause. Letzteres tun immer mehr Menschen – die „größte Partei“ ist inzwischen die der Nichtwähler, denn 30 – 40 % der Wahlberechtigten bleiben inzwischen den Wahlen fern, wohl in der Erkenntnis, dass ihre Stimme – bei einer Wahl abgegeben -  im großen und ganzen doch kaum eine Wirkung hat. Kein Wunder, schließlich geht es im politischen Alltag nicht um ein einziges Thema, über das man mit „Ja“ oder „Nein“ befinden könnte, sondern um vielfältige Themen. Und die Meinungen der Menschen zu diesen Themen geht deutlich über das hinaus, was politische Parteien vertreten. So mancher traditionelle CDU-Wähler  wird sicherlich gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr sein, seine Partei ist aber dafür. Also was tun ?

An dieser Stelle setzt die teilhabende Demokratie an, denn es ist in der heutigen Zeit nicht mehr zeitgemäß, nur alle paar Jahre eine politische Willensäußerung in Form eine Kreuzes auf Wahlunterlagen zu tätigen.  Diese Form der „Stellvertreterdemokratie“ stammt noch aus der Zeit der Postkutsche, als es nicht möglich war,  den politischen Willen der Bevölkerung zeitnah den Abgeordneten zu überbringen. Formen einer direkten Demokratie oder Rätedemokratie waren daher technisch kaum realisierbar, schnelle Entscheidungsstrukturen unmöglich.

Dies ist heute anders, und jeder, der mit den schnellen Kommunikationsmethoden a la Twitter, SMS oder Facebook und Abstimmungsportalen wie Doodle vertraut ist, weiß, welches Potential an Willensäußerungen heute durch die neuen Techniken möglich geworden ist. In einer Zeit, in der Abstimmungen per Knopfdruck in Sekundenschnelle möglich sind, ist es völlig altbacken und unverständlich, warum dies nicht auch bei politischen Willensäußerungen gegenüber Parlamentariern möglich sein soll. Damit ist es auch dem kriegsmüden CDU-Wähler möglich, seiner Partei die Meinung zu sagen und durch seine Abstimmung zu zwingen, in diesen konkreten Punkt ihr Abstimmungsverhalten zu ändern – unabhängig vom nächsten Wahltermin. Die Rolle der politischen Parteien wird daher abnehmen, die Position von Parlamentariern als echte Vertreter (oder Übermittler) des Volkswillens gestärkt.  Die Parlamentarier sind dabei an die Abstimmungsergebnisse ihrer Wähler gebunden. Missbrauchen sie ihr Mandat und verlieren sie das Vertrauen ihrer Wähler, können sie vorzeitig abgewählt werden.

Politische Teilhabe (Partizipation) der Bevölkerung sollte es bei allen wesentlichen Richtungsentscheidungen geben, zum Beispiel bei Fragen, die direkt die Lebensverhältnisse der Bevölkerung betreffen (z.B.  Mitbestimmung bei der Debatte um das Gesundheitswesen, der Altersversorgung, bei Fragen zur Energieversorgung etc.). Außerdem soll die Bevölkerung das Recht bekommen, über die Gewichtung von Haushaltspositionen (Verteilung der Steuermittel) abzustimmen.

 

Was sind die Voraussetzungen für teilhabende Demokratie ?

Diese Art der Mitbestimmung erfordert zweierlei: Zeit und Bildung. Beides ist Voraussetzung, denn kaum jemand wird nach einem langen, anstrengenden Arbeitstag noch die Muße haben, sich mit politischen Detailfragen zu beschäftigen. Daher ist die partizipative Demokratie eng mit der Einführung der Äquivalenzwirtschaft verknüpft, die es ermöglicht, dass die Menschen keine existentiellen Sorgen mehr haben müssen und ihnen ein Mehr an Freizeit und Bildung aufgrund der stark verkürzten Arbeitszeit zur Verfügung steht.

Ei n weiteres wesentliches Element ist die Freiheit der Medien, die allen Bevölkerungsgruppen in gleichem Maße zur Verfügung stehen müssen, damit keine Manipulation der Meinungen durch die mächtigsten/finanzstärksten Gruppen der Bevölkerung mehr erfolgen kann.  Jeder Mensch muss die gleichen Möglichkeiten und Voraussetzungen haben, sich und andere zu informieren.  Eine lebendige Debatte und der Mensch im Mittelpunkt der Politik – das ist die teilhabende Demokratie, das Lebenselixier des Sozialismus des 21. Jahrhunderts!

 

Wie haltet ihr es mit der Gewaltenteilung ? Was ist die Rolle der Medien ?

Wir halten die Gewaltenteilung in Exekutive (Regierung), Legislative (Parlament) und Judikative (Gerichtsbarkeit) für eine zivilisatorische Errungenschaft der bürgerlichen Gesellschaft, die es unbedingt zu erhalten gilt. Letztendlich ist dieses System aber ebenfalls über 200 Jahre alt, und es wäre vermessen, neuen Entwicklungen und Möglichkeiten nicht Rechnung zu tragen.

Wir fügen der Gewaltenteilung zwei ergänzende Elemente hinzu.  Das eine Element ist die Erweiterung der Legislative (des Parlaments) um die Möglichkeiten der teilhabenden Demokratie, bei der die Bevölkerung direkt auf politische Entscheidungen Einfluss nimmt.

Das andere Element sind die Medien. Diese verfügen de Facto bereits in der heutigen Gesellschaft über große Macht, häufig werden sie auch als „4. Gewalt“ bezeichnet. Im Kapitalismus dienen sie aber allzu häufig den mächtigsten wirtschaftlichen Interessen – sie sind nicht unabhängig! Im Realsozialismus des 20. Jahrhunderts waren sie in der Regel der Parteiführung unterstellt – sie waren ebenfalls nicht unabhängig. Ein wichtiges  Element des Sozialismus des 21. Jahrhunderts ist die Befreiung der Medien. Jede gesellschaftliche Gruppe muss einen gleichberechtigten Zugang zu den Medien besitzen, unabhängig von wirtschaftlichem und politischen Einfluss.  Nur dadurch ist es gewährleistet, dass die Willensbildung in der teilhabenden Demokratie gleichberechtigt, unbeeinflusst und frei erfolgen kann. Über den freien Zugang zu den Medien wacht ein gewählter Medienrat.

 

Gibt es dann noch freie Wahlen ?

Ja, natürlich. Und wahrscheinlich viel häufiger als heute, stark  integriert in den politischen Alltag. Allerdings eher als Abstimmungen über konkrete politische Fragestellungen, nicht wie heute reduziert auf ein Kreuz alle vier oder fünf Jahre für die Wahl einer Partei, auf deren Entscheidungen man anschließend kaum noch Einfluss hat. Abstimmungen erfolgen dann z.B. über die Verteilung der Haushaltsmittel. Es steht nur dem Volk zu, zu entscheiden, ob mehr öffentliche Gelder in die Bildung investiert werden, oder in die Verteidigung, in den Straßenbau oder in den Ausbau des Nahverkehrs und Schienennetzes.  Das Mehr an demokratischer Teilhabe erfordert selbstverständlich ein Mehr an Freizeit und an Informations- und Bildungsmöglichkeiten, denn man kann nur kompetent über Dinge entscheiden, die man versteht. Die stark reduzierte Arbeitszeit bei Anwendung der Äquivalenzwirtschaft wird dies ermöglichen, ebenso die einfachen Möglichkeiten für Abstimmungen durch die neuen Informationstechnologien (Telekommunikation, Internet).

 

Gibt es noch politische Parteien ?

Ja, möglicherweise sogar mehr als heute, weil sich mehr gesellschaftliche Gruppen artikulieren werden.  Allerdings wird die heute dominante Rolle der Parteien nach und nach verschwinden, die Rolle der einzelnen Abgeordneten als direkte Vertreter des politischen Willens ihrer Wähler wird dagegen steigen. Die teilhabende (partizipative) Demokratie wird sehr viele Elemente einer direkten Demokratie enthalten.

 

Das alles klingt gut. Doch wie soll das ganze umgesetzt werden ?

Durch mich, durch Dich, durch viele....Wir sind nicht alleine, und wir sind viele! Weltweit gehen immer wieder Menschen auf die Straße, besetzen Plätze, demonstrieren für ihre Rechte.  Allen ist gemein, dass sie spüren, dass das bestehende Gesellschaftssystem ihnen keine Perspektive zu bieten hat und zutiefst ungerecht ist. Einigkeit besteht zunächst einmal darin, WOGEGEN man ist, aber noch nicht darin, WOFÜR man ist. Hier setzen wir an: wenn wirklich eine Veränderung stattfinden soll, dann benötigen wir ein gemeinsames Ziel, ein Programm für Veränderung. Das „Übergangsprogramm für die Europäische Union“ ist z.B. ein sehr konkretes Programm, dass auch politisch umgesetzt werden kann. Dazu braucht es Menschen, die dahinter stehen, es einfordern und Druck machen. Wir sind der Meinung, dass das Konzept des Sozialismus des 21. Jahrhunderts sehr weit entwickelt und fortgeschritten ist. Eine Umsetzung ist keine Utopie mehr, sie ist hier und jetzt möglich!  Dafür können wir uns gemeinsam einsetzen !

 

Wie seht ihr die konkreten Schritte für einen Übergang zum Sozialismus des 21. Jahrhunderts ? Muss es eine Revolution geben ?

Nicht zwangsläufig, mit Widerstand der jetzigen Elite ist allerdings zu rechnen. Die heute Privilegierten werden ihren Einfluss und ihren Reichtum sicherlich nicht gerne teilen wollen. Daher ist es selbstverständlich, dass die Forderungen für einen Sozialismus des 21. Jahrhunderts durch die Mehrheit der Menschen erstritten werden muss – dabei sind alle sozialen Kampfformen denkbar, die auch heute schon angewendet werden (Demonstrationen, Streiks, Besetzungen, Volksbegehren, Boykotts etc., aber z.B. auch die Beteiligung an klassischen politischen Ausdrucksformen wie Wahlen). Viele Forderungen aus dem Übergangsprogramm können bereits im heutigen politischen System umgesetzt werden. Wann und wie viel davon umgesetzt werden kann, ist eine Frage des gesellschaftlichen Drucks und Widerstandspotentials. Wir glauben, dass es letztendlich eher eine evolutionäre Entwicklung sein wird, ein fließender Übergang. Aber auch dieser muss erkämpft werden, und zwischen Evolution und Revolution liegt  nicht mehr als ein einziger Buchstabe.

 

Ihr seid ja totale Utopisten !

Stimmt. Gleichzeitig sind wir auch totale Realisten, denn wir wissen, dass die Menschheit am Scheidepunkt steht und eine Weiterentwicklung der Gesellschaft durch Überwindung des destruktiven, die Welt mit Ausbeutung, sozialer Not und Krieg überziehenden Kapitalismus notwendig ist. Alles andere führt in die Barbarei.

 

Wird das alles denn schon irgendwo praktiziert ?

Jein. Insbesondere in Lateinamerika – in Venezuela, Bolivien, Ecuador, aber auch Brasilien – gibt es bereits Elemente des Sozialismus des 21. Jahrhunderts. Hier wird auch besonders intensiv über die aufgeworfenen Fragen und über Alternativen zum Kapitalismus diskutiert. Der politische Bewusstheitsgrad der Bevölkerung ist bereits sehr weit entwickelt. Bürger nehmen Rege an der politischen Willensbildung teil, bringen sich aktiv ein (z.B. bei Gesetzgebungsverfahren). Sogenannte „Bürgerhaushalte“ werden in  einigen Kommunen seit Jahren erfolgreich praktiziert. Alternative Medien wie „Bürgerradios“ oder Internetplattformen von Basisbewegungen sind sehr gut entwickelt, wohingegen sich viele der größeren Medien weiterhin in privater (reaktionärer) Hand befinden, die Stimmung gegen die Regierung machen.. Wesentliche Bereiche der Industrien (z.B. Energieversorgung) sind (teil-) verstaatlicht, damit wurde der neoliberale Ausverkauf dieser Länder gestoppt und teilweise rückgängig gemacht. Durch Verfassungsreformen wurden der Bevölkerung weitreichende Elemente zur Mitbestimmung eingeräumt. In Venezuela gibt es Modellprojekte in einigen Wirtschaftsbereichen, in denen exemplarisch Arbeitszeitwerte von Produkten ermittelt werden. Auf länderübergreifender Ebene  gibt es enge wirtschaftliche Kooperationen und Austausch einzelner Länder untereinander, z.B. verbilligtes Öl gegen Ärzteausbildung. Die lateinamerikanische bolivarianische Alternative ALBA ist ein Zusammenschluss in einem anti-neoliberalen Wirtschaftsblock, der als gezielter Gegenentwurf zum US-Amerikanisch dominierten ALCA (einer Ausdehnung des NAFTA, bestehend aus Mexico, Kanada und USA) gegründet wurde. Weitere Kooperationsprojekte sind die Gründung eines gemeinsamen Ferbsehsenders (tele Sur) und die Gründung einer „Bank des Südens“ als Gegenentwurf zur US-dominierten Weltbank. Jüngst wurde darüber beraten, eine eigenständige Währungs- und Verrechnungseinheit (den „Sucre“, analog zum „ecu“ als Euro-Vorgänger in der europäischen Wirtschaftszone) zu schaffen, an der sich auch Russland beteiligen würde.

Es findet also bereits eine Vielzahl von Entwicklungen, insbesondere in Lateinamerika, statt, die oben skizziert wurden. Diese Entwicklungen sind aber noch am Anfang und in einem stetigen Veränderungs- und Diskussionsprozess. Der Druck von Innen (von der nur teilweise entmachteten Oligarchie, die weiterhin über ihre wirtschaftliche Macht und beste Verbindungen zu USA und EU verfügt) sowie von Außen (Bedrohung v.a. durch die USA) ist immens, das Projekt der Veränderung in Lateinamerika unterliegt der ständigen Gefahr des Scheiterns. Daher ist unsere Arbeit auch eng verknüpft mit der Solidarität mit den volksnahen Regierungen, den Basisbewegungen und den Menschen in Lateinamerika. Hierzu gehört vor allem Gegenöffentlichkeit, daher berichtet puk ausführlich über Entwicklungen aus diesen Ländern.

 

Was kann ich tun ?

Wenn Dich die Ideen für den Sozialismus des 21. Jahrhunderts überzeugt haben, dann hilf mit, sie zu verbreiten ! Dies kann jeder tun.  Mache auf diese Internet-Seite aufmerksam, diskutiere mit Verwandten, Freunden, Kollegen... Du kannst Dich auch hier direkt bei uns auf unserer Internet-Seite einbringen, in dem Du Dich im Forum beteiligst, Beiträge schreibst o.ä. Aktiven Mitglieder können z.B.  Gruppen anlegen und moderieren. Noch wichtiger als eine Beteiligung im Internet ist aber eine „reale“ Mitarbeit! Gründe eine eigene Basisgruppe, macht einen Lesezirkel und diskutiert den neuen Sozialismus. Daraus werden sich auch praktische Aktivitäten entwickeln. Demonstrationen, Veranstaltungen, Stadttheater... was auch immer. Jeder nach seinen Möglichkeiten und seinen Fähigkeiten!  Du bist willkommen!

Du bist noch nicht überzeugt ? Nun, dann gib uns die Chance, dies noch zu tun. Stelle Fragen im Forum, maile uns oder treffe uns im Chat zur Diskussion. Mit konstruktiver Kritik können wir umgehen. Wir sind nicht perfekt, sondern lernen jeden Tag dazu. Deine Kritik ist und Ansporn, unsere Argumente zu überdenken und vielleicht bessere Antworten zu finden, als wir sie zuvor hatten. Auch dies hilft uns !

 

Was ist, wenn ich noch Fragen habe ?

Nur zu. Stelle eine Frage im Forum, oder maile uns. Wir können in den FAQs nur auf die wesentlichen Fragen eingehen. Aber was ist wesentlich ? Möglicherweise haben wir eine Frage übersehen, die neben Dir auch viele andere interessiert. Daher werden wir von Zeit zu Zeit die FAQs überarbeiten und  erweitern. Deine Frage hilft dabei.

 

Wer seid ihr, von wem werdet ihr bezahlt ?

Wir sind ganz normale Menschen. Arbeiter, Angestellte, Studenten, Erwerbslose.  Gut, zugegeben, ein paar hochrangige Akademiker, die nicht so sehr Wert auf Karriere und Reichtum legen, sind auch dabei. Die früher so angesagten Finanzierungsquellen aus Moskau oder Ostberlin haben im wahrsten Sinne des Wortes nichts für uns übrig, ebenso wenig wie CIA und Verfassungsschutz oder irgendwelche politischen Parteien. Für Spenden sind wir immer dankbar, allerdings wird man uns (und dem Spender) kaum die Gemeinnützigkeit bescheinigen.  Versucht haben wir das mal, aber da war man schon Ende der 90er der Meinung, dass das Internet allein kommerziellen Zwecken zu dienen habe. Kurz: unser Projekt ist eigentlich immer pleite, und das, was wir tun, tun wir ausschließlich aus eigener Kraft, mit eigenem persönlichen und finanziellen Einsatz – oft neben der (nicht gerade unanstrengenden) Lohnarbeit. Warum wir das tun ? Weil wir der festen Überzeugung sind, dass dieses Land und dieses globale System der Unfreiheit und Ausbeutung sich ändern muss – und wenn wir nichts dafür tun, warum sollten dann andere etwas tun ?