Für das Wochenende gibt es einen Aufruf aus Argentinien für einen globalen Aktionstag („Globaler Cacerolazo“), um das Anliegen und den Protest der Menschen bekannt zu machen …
Die Proteste in Argentinien gegen den neoliberalen Kapitalismus gehen unvermindert weiter und gewinnen sogar noch an Intensität. Seit Mitte Dezember vergeht kaum eine Woche ohne Massenproteste, Generalstreiks und militanten Aktionen gegen die jeweilige Regierung und die Politik des IWF. Innerhalb weniger Wochen müssten fünf Präsidenten aufgrund der Proteste ihren Hut nehmen, auch der momentane Präsident Duhalde ist mit Großdemonstrationen konfrontiert. Die Aufstände sind nicht von einer bestimmten Gruppe geführt, vielmehr zeichnen sie sich durch eine spontane Selbstorganisation der Bevölkerung aus. Der Ruf „Ihr alle sollt gehen, kein einziger soll bleiben“ schallt um die ganze Welt.Ihr Protest ist auch unser Protest und es liegt an uns allen Alternativen, Utopien, andere Möglichkeiten jenseits eines kapitalistischen Systems aufzuzeigen und auzuprobieren. Für selbstbestimmtes und selbstorganisiertes Leben ohne Ausbeutung und Unterdrückung. Die Menschen in Argentinien sind dabei Erfahrungen von Selbstorganisierung und Widerstand zu sammeln, von denen wir hier bisher noch träumen.
In diesem Sinne rufen wir alle Menschen auf, am 2.2. auf die Straße zu gehen, niemand sollte zu Hause bleiben. An diesem Wochenende wird es nicht nur in Argentinien, sondern weltweit Proteste gegen den neoliberalen Kapitalismus geben...
München – NATO
Rund hundert Organisationen und Gruppen aus der Bundesrepublik und ganz Europa mobilisieren inzwischen zu den Gegenaktionen anlässlich der NATO-Sicherheitskonferenz am 1. und 2. Februar in München.
Mit dem Motto „Von Genua nach München“ stellt sich das Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz bewusst in den Kontext der Globalisierungsbewegung, ihrer Proteste und ihres Widerstands gegen das neoliberale kapitalistische System.
Die wirtschaftlich und politisch Mächtigen der USA, Deutschlands und der EU betrachten sich als die „HERRen der Welt“. Sie beanspruchen für sich das Recht „auf ungehinderten Zugang zu Märkten und Rohstoffen in aller Welt“. Die USA, Deutschland und die EU wollen ihre wirtschaftlichen Interessen und ihre globalen Machtansprüche notfalls mit militärischer Gewalt gegen den Rest der Welt durchsetzen.
Die weltweite kapitalistische Ausbeutung und ihre militärische Absicherung sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille – eines Systems, das sich ausschließlich am Profit orientiert und das sowohl in Friedens- wie in Kriegszeiten über Leichen geht. Dazu gehören die hermetische Abschottung der Außengrenzen der wohlhabenden Staaten, wie der EU, der USA und ganz aktuell Australien gegenüber Flüchtlingen und MigrantInnen. In der BRD bedeutet das rassistische AusländerInnengesetze, die Abschaffung des Asylrechts, Naziterror und Mord.
New York – WEF
Zum 32. Mal treffen sich vom 31.Januar bis zum 4.Februar rund 2000 selbsternannte „Global Leaders“ aus Wirtschaft, Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur zum Jahrestreffen des World Economic Forum (WEF).
Offizielle Organisatorin der „NATO-Sicherheitskonferenz“ in München ist die BMW eigene „Herbert Quandt“-Stiftung. BMW ist selbstverständlich WEF-Mitglied. Dass WEF und NATO die gleichen Ziele verfolgen, wird auch dadurch klar, dass NATO-Generalsekretär Robertson oder Kriegstreiber wie Tony Blair und Gerhard Schröder schon an WEF-Treffen teilgenommen haben.
Die Koalition der Industriestaaten gegen den „Terror“ verfolgt nicht zuletzt die Absicht, die Krise der Wirtschaft zu „bewältigen“ und die Globalisierung des Kapitalismus mit militärischer Gewalt durchzusetzen.
Angegriffen werden die Bevölkerungen der ärmsten Länder dieser Welt, sei es Afghanistan, Somalia oder Kolumbien, wenn es darum geht, neue Märkte zu erschliessen und die für die kapitalistische Verwertung gefährliche „Instabilität“ zu beheben.
Das Treffen des WEF muss dieses Jahr in New York stattfinden, da die Stadt Davos, wo es bisher stattfand, keine Lust mehr auf Protestierende hatte. Doch auch in New York können sich die selbsternannten „Mächtigen der Welt“ nicht in Ruhe treffen. Es wird auch dort massive Proteste geben.
Wir solidarisieren uns mit den Massenprotesten in Argentinien, New York, München und anderswo, und sehen sie als Beispiele des Widerstandes gegen den Neoliberalismus, der nur weltweit zu einer radikalen Umwälzung der Verhältnisse führen kann.
Berlin – Alles für alle, und zwar umsonst!
Demonstration „Alles für alle und zwar umsonst“, Treffpunkt: 14:00, S Prenzlauer Allee, Berlin
Aus diesem aktuellen Anlass rufen wir alle BerlinerInnen bzw. Menschen aus der Umgebung dazu auf, sich am Samstag 2.2. an der Demonstration „Alles für alle und zwar umsonst“ zu beteiligen. AntifaschistInnen und AntirassistInnen gehen auf die Straße, um sich gegen den rassistischen Normalzustand zu wehren und die Verknüpfung zwischen gesellschaftlichem, staatlichem und industriellem Rassismus aufzuzeigen.
Sie wenden sich darüberhinaus auch gegen einen sog. „global player“, das Unternehmen „Sodexho“ (Alexanderplatz), das weltweit Chipkartensysteme zur Überwachung von Bevölkerungsschichten herstellen lässt und für die Produktion v. a. in den USA Gefangene ausbeutet. Aktuell werden diese Chipkarten in der BRD bei AusländerInnen eingesetzt, die damit u. a. bezahlen müssen, geplant ist auch die Einführung von Chipkartensystemen an den Unis. Die Demo greift dadurch auch die Thematik weltweiter Ausbeutung und Unterdrückung durch kapitalistische Profitlogik auf.
Für eine selbstbestimmte, selbstorganisierte Gesellschaft von unten!
WEF und NATO weg – ihr seid für uns der letzte Dreck! SMASH CAPITALISM!
… und nicht vergessen: „soziales Zentrum“ erkämpfen – Rigaer 94 verteidigen!
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